Parlament

Die Republik Indien ist ein parlamentarischer Bundesstaat mit föderalistischer Grundstruktur unter Beibehaltung starker zentralistischer Elemente. Sie besteht aus 25 Bundesstaaten und 7 zentralregierten Unionsterritorien. Ihre Hauptstadt ist New Delhi. Die Budesstaaten sind in Distrikte, Kreise und Gemeinden unterteilt. In vielen Bundesstaaten besteht außerdem das sogenannte Panchayat-System, d. h. die Selbstverwaltung auf Dorfebene durch Dorfräte (Panchayats) und Dorfparlamente (Gram Sabhas). Entscheidungsbefugnisse über die verschiedenen politischen Bereiche sind entsprechend dieser Ebenen aufgetelit. So werden Entscheidungen über Außenpolitik, Atomenergie oder Verteidigung von New Delhi aus gefaßt, während die einzelnen Staaten z.B. über Erziehung, Polizeiwesen und Landwirtschaft entscheiden.

Am 26. Januar 1950 trat die neue Verfassung in Kraft, die in großen Teilen auf die schon 1935 formulierte Vorlage zurückgreift. Sie weist deswegen in ihren Grundzügen große Gemeinsamkeiten mit der britischen Verfassung auf. Die indische Verfassung basiert auf dem Grundgedanken de säkularen Demokratie. Die Freiheit des Gedanken, der Meinungsäußerung, des Glaubensbekenntnisses und der Anbetung sind niedergeschrieben. Auch der Anspruch auf Gleichheit des Status und der Chancen wude festgelegt, ein besonderer artikel bekräftigt die Abschaffung der ´Unberührbarkiet´, wobei allerdings in der Praxis Anspruch und Wirklichkeit auseinanderklaffen. Der Staat verschut aber, durch Quotenregelungen im öffentlichen Dienst die Chancen für unterprivilegierte Kasten und Ethnien zu erhöhen.

Die Gesetzgebung liegt beim Bundessparlament. Es besteht aus zwei Kammern, der Volkskammer (Lok Sabha) und der Staatenkammer (Rajya Sabha). Der eigentliche Ort politischer Entscheidungen ist die Volkskammer.

Die Volkskammer besteht aus insgesamt 545 Abgeordneten, woven 525 in freien, alle fünf Jahre stattfindenden Wahlen direkt vom Volk gewählt werden. Dabei ist eine bestimmte Anzahl von Sitzen für Mitglieder der unterprivilegierten Kasten und Ethnien reserviert. 20 Abgeordnete werden nach Sonderregelungen aus den Unionsterritorien entsendet. Außerdem kann der Bundespräsident zwei Vertreter der angloindischen Minderheit nominieren falls niemand aus dieser Gruppe ein Mandat erhält. Die Arbeit des Parlaments ist in Sitzungsperioden eingeteilt (summer session, monsun session, winter session). Zwölf parlamentarische Ausschüsse unterstützen die Arbeit der Lok Sabha. Gesetze werden dreimal in der Volkskammer gelesen, bedürfen aber zusätzlich der Zustimmung durch die Staatenkammer, um vom Bundespräsidenten unterzeichnet zu werden.

Die Staatenkammer besteht aus maximal 250 Mitgliedern. Sie werden indirekt, von den Landtagsabgeordneten der einzelnen Staaten alle sechs Jahre gewählt. Da die Rajya Sabha unauflösbar ist, werden jeweils zwei Drittel der Mandatsträger im Turnus von zwei Jahren neu ernannt. Die Sitzverteilung richtet sich nach einem Schlüssel, der die Bevölkerungszahl der einzelnen Bundesstaaten berücksichtigt und Sonderregelungen für die Unionsterritorien enthält. Der Bundespräsident bestimmt zwölf Persönlichkeiten aus den Bereichen Wissenschaft und Kultur direkt. Die Staatenkammer zeichnet sich nicht durch besonders große Machtbefugnisse aus.

Die stärkste Partei stellt den Ministerpräsidenten des Landes. Er steht an der Spitze des von ihm gebildeten Kabinetts und bestimmt die Richtlinien der Politik. In den einzelnen Bundesstaaten übernehmen sogenannte `Chief Minister` diese Funktion.

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt und ernennt den Ministerpräsidenten. Er wird von einem Wahlberechtigten-Gremium für eine Legislaturperiode von fünf Jahren gewählt. Das Gremium besteht zur einen Hälfte aus Angehörigen der beiden Kammern und zur anderen Hälfte aus Mitgliedern der Landesparlamente. Der Bundespräsident ist zwar das formale Oberhaupt des Staates, seine Aufgaben sind aber vornehmlich repräsentativer Art.

Das Wahlrecht liegt bei 18 Jahren; die Wählbarkeit für politische Ämter bei 21 Jahren.

1. Indian National Congress
2. Bharatiya Janata Party (BJP)
3. Communist Party of India (Marxist)
4. Janta Party
5. Andere keine Parteien